Verleumdung

Verleumdung

Ein kleines Lexikon

Informations-Archiv / Lexikon

Anschuldigung, falsche Anschuldigung, Verleumdung, üble Nachrede, falsche Verdächtigung und Rufmord

Mittels einer anonymen Strafanzeige, Anschuldigungen, falschen Anschuldigungen, Verleumdungen und Rufmord ist es recht einfach möglich nahezu jeden Menschen in das Gefängnis, übliicherweise zunöchst in die sogenannte Untersuchungshaft, zu bringen. Möglich sind allerdings bei fehlendem Schutz und dem Fehlen  geeigneter Massnahmen der Verteidigung auch dauerhafte Inhaftierungen im Gefängnis.  In Deutschland führte dies während der Nazi-Diktatur in den Jahren 1933 bis 1945 zu vielen Katastrophen, da Denunzierungen und falsche Verdächtigungen in allen Gemeinden, Kommunen und Städten weit im Überwachungs-Staat verbreitet waren.

 

Drei Jahren nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges im  Mai des Jahres 1945 bereits im Jahr 1948 verkündeten die United Nations, in Deutschland bekannt als die Vereinten Nationen, die Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die universell und weltweit gültig sind. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist auch in Deutschland gültig.

Folgende Artikel in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sollen Menschen beispielsweise vor falschen Anschuldigungen, Rufmord, Verleumdung, falscher Inhaftierung und Benachteiligung in rechtlichen Bereichen schützen.

 

Artikel 11

1.   Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

2.   Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.schützen.

Artikel 6 

Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Artikel 7

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 8

Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenen Grundrechte verletzt werden.

Artikel 9

Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.

Artikel 10

Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht. Der komplette Text der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist bei http://www.libertyandpeacenow.org/menschenrechte.htm zu finden.

 

Auf nationaler Ebene gibt es auch auf der Grundlage deutscher Gesetze Möglichkeiten des Schutzes vor falschen Anschuldigungen, Verleumdungen und Rufmord.

Im Strafgesetzbuch, Besonderer Teil (§§ 80 – 358), 14. Abschnitt – Beleidigung (§§ 185 – 200) wird geregelt im Paragraph (§)  187, Verleumdung

 

Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Quelle: http://dejure.org/gesetze/StGB/187.html

Im Paragraph (§) 186 wird die sogenannte Üble Nachrede geregelt:

Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Quelle: http://dejure.org/gesetze/StGB/186.html

Den Schutz des Andenkens verstorbener Menschen regelt:

Paragraph (§) 189, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener

Wer das Andenken eines Verstorbenen verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

http://dejure.org/gesetze/StGB/189.html

Personen des politischen Lebens werden in Deutschland besonders geschützt mittels Paragraph (§) 188

Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens

(1) Wird gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine üble Nachrede (§ 186) aus Beweggründen begangen, die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen, und ist die Tat geeignet, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren, so ist die Strafe Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren.

 

(2) Eine Verleumdung (§ 187) wird unter den gleichen Voraussetzungen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

http://dejure.org/gesetze/StGB/188.html

Die Zitate der Paragraphen sind im STRAFGESETZBUCH, StGB, in Deutschland zu finden.

Im Sinne einer Verteidigung sind auch Strafanzeigen wegen des Verdachts der Beleidigung nach Paragraph 185 im Strafgesetzbuch möglich.

Auch eine falsche Verdächtigung kann strafbar sein. Die Regelungen sind hierzu zu finden im Paragraph (§) 164, Falsche Verdächtigung

 

(1) Wer einen anderen bei einer Behörde oder einem zur Entgegennahme von Anzeigen zuständigen Amtsträger oder militärischen Vorgesetzten oder öffentlich wider besseres Wissen einer rechtswidrigen Tat oder der Verletzung einer Dienstpflicht in der Absicht verdächtigt, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu lassen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

 

(2) Ebenso wird bestraft, wer in gleicher Absicht bei einer der in Absatz 1 bezeichneten Stellen oder öffentlich über einen anderen wider besseres Wissen eine sonstige Behauptung tatsächlicher Art aufstellt, die geeignet ist, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu lassen.

 

(3) Mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren wird bestraft, wer die falsche Verdächtigung begeht, um eine Strafmilderung oder ein Absehen von Strafe nach § 46b dieses Gesetzes oder § 31 des Betäubungsmittelgesetzes zu erlangen. In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren.

Zudem gelten für alle Menschen in Deutschland auch die GRUNDRECHTE in Artikel 1 bis 19 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Der vollständige Text des Grundgesetzes (GG) ist bei http://dejure.org/gesetze/GG zu finden.


Richtlinien für die Presse

Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde
 
und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind
 
oberste Gebote der Presse.
 
Jede in der Presse tätige Person wahrt auf dieser Grundlage das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Medien.”

Auszug aus dem Pressekodex für Journalisten

 

Aufgaben der Presse – Öffentliche Aufgabe

Die PRESSE erfüllt eine öffentliche Aufgabe. Die Behörden sind nach Maßgabe der Landespressegesetze verpflichtet, den Vertretern der Presse die der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe dienenden Auskünfte zu erteilen. Institutionen und Unternehmen werden gebeten, den Vertretern der Presse die der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe dienenden Auskünfte zu erteilen.

 

Conduct of Journalists
 
”  Respect for truth and for the right to the public to truth is the first duty of the journalist.
 
In pursuance of this duty, the journalist shall at all times defend the principles of FREEDOM in the honest collection and publication of news, and of the right of fair comment and criticism.

 

Redaktion:

Andreas Klamm, Journalist, Autor, Schriftsteller, Herausgeber von British Newsflash Magazine (seit 1986)


Publisher: British Newsflash Magazine (seit 1986 / since 1986) and MJB Mission News, ISSN 1999-8414. Publisher, founder, editor and managing director / Herausgeber, Gründer und Redaktionsleitung:  Andreas Klamm – Sabaot, French-German Journalist, broadcast journalist, author, news correspondent, TV and Radio Producer since 1984 / französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller, Nachrichtenkorrespondent, Fernseh- und Radio-Produzent seit 1984. COPYLEFT AND COPYRIGHT, (c) 1986 – 2017 by: Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, IBS Independent Broadcasting Service Liberty, Radio TV IBS Liberty, 3mnews.org, Grace MedCare Ltd. London, United Kingdom, RPF Rundfunk-und Programmarbeitsgemeinschaft für Film, Funk und Fernsehen. License: CREATIVE COMMONS LICENSE, United Kingdom, United States of America and Germany (Deutschland) – SHARE ALIKE : http://www.britishnewsflash.org/imprint . British Newsflash Magazine / MJB Mission News ISSN 1999-8414. E-mail: cvd@ ibstelevision.org, web / Internet: http://www.britishnewsflash.org  

RPF Rundfunk- und Programmarbeitsgemeinschaft für Film, Funk und Fernsehen, IBS Independent Broadcasting Service Liberty, Radio TV IBS Liberty, British Newsflash Magazine, MJB Mission News, ISSN 1999- 8414, 3mnews.org, IFN International Family Network d734, faith based ministry since 1984, international service, founder: Andreas Klamm – Sabaot, Tunisian-French-German journalist, broadcast journalist and author. COPYRIGHT AND COPYLEFT: CREATIVE COMMONS SHARE ALIKE. 1984 – 2017.

O give Thanks unto The LORD, for He is good: for His mercy endureth for ever.” Psalm 107, 1